DEMIT, was ist das?

DEMIT heisst demokratische Informationstechnologie.

Schaut mal im Netz – da findet man nicht so arg viel zu diesem doch eigentlich naheliegenden Begriff. Umso stolzer bin ich natürlich auf den Namen.

DEMIT ist eine Datenbanksoftware. DEMIT ist eine Datenbank, die für die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen in den verschiedensten gesellschaftspolitischen Bereichen genutzt werden kann.

Das besondere daran ist, dass sie es den eingetragenen NutzerInnen ermöglicht, die dort eingepflegten Verwaltungsvorlagen einzusehen und dazu die eigene Stimme abzugeben.  Das bedarf eines umfassenden Rechtesystems, was ihr euch sicher vorstellen könnt.

Dieses Ergebnis wird dann den zu den jeweiligen Ausschüssen gelisteten öffentlichen VetreterInnen der jeweiligen Gremien vor den realen Abstimmungssitzungen zugestellt. Somit wissen die EntscheiderInnen, wie denkt die dazugehörige Online-Community dazu zu einer konkreten Entscheidungsvorlage.

Nachdem das Sitzzungsergebnis feststeht, werden das Sitzungs- und das virtuelle Wahlerebnis miteinander verglichen, so dass sowohl die EntscheiderInnen wie auch die Online-Community wisen, ob eine ähnliches oder eine völlig entgegengesetztes Ergebnis zustande kam. Und auch dieses Ergebnis wird sowohl dem Nutzer als auch den EntscheidungsträgerInnen automatisch zugemailt.

Hintergrund dieser Intiative:

Vor einigen Jahren habe ich mich gefragt, warum kann ich als Bürger nicht schnell und unkompliziert erfahren, was in den politischen Gremien von wem wie entschieden wird.

Und ich habe mich gefragt, warum soll ich als Bürger nicht alle die doch von mir als Bürger legitimierten EntscheiderInnen insofern kontrollieren können, als ich bei öffentlichen Themenentscheidungen mitentscheiden kann?! Mitentscheiden?

Nun ja, es ist keine direkte und gesetzlich legitmierte Mitentscheidung. Es ist vielmehr eine Abstimmungsmöglichkeit, deren Ergebnis zu 100% den gesetzlich legitimierten Entscheisungsgremien vor einer realen Entscheidungsfindung zugestellt wird.

Mein erstes Ziel war es,  eine Datenbank zu bekommen, die es uns als Bürgerinnen ermöglicht, schnell und unkompliziert erkennen zu können, welche politischen Gremien des jeweiligen Stadtrates, Kreistages etc. tagen wann und welchen Themen zur Debatte und zur Entscheidung stehen.

Zudem sollten die BürgerInnen die Möglichkeit haben, die jeweiligen Verwaltungsvorlagen im Originalwortlaut mit den vorgeschlagenen Entscheidungsgründen und -vorschlägen auch einsehen zu können.
Und – und genau da liegt m. E. bis heute der besondere Charme von DEMIT – es soll registrierten BürgerInnen möglich sein,  jeweils einmal eine Stimme zu jeder Entscheidungsvorlage abgeben zu können. Doch damit nicht genug! Das jeweilige Onlineergebnis soll bei Stimmabgabe auch an die Stimmabgebenen zurückgespielt werden und zwar genau dann, wenn die reale Entscheidung stattgefunden hat. Natürlich sollen die EntscheidungsträgerInnen im Vorfeld die Online-Entscheidung zugestellt bekommen, damit sie wissen, wie die BürgerInnen dazu entschieden haben.

Soweit zur Idee – es galt also einen Programmierer zu finden, der das kann und zwar einen, der möglichst aus dem Umfeld ist. Es fand sich jemand, der mich verstanden hat und das alles in eine Datenbankprogrammierung umsetzte, die zuletzt sogar relativ leicht handhabbar ist.

Ja. und das ganze kannst Du Dir auf www.demit.de ansehen, wobei Du natürlich nicht die Hintergrundfunktionabilität siehst sondern eben die Nutzeroberfläche.

Heute, im Jahr 2011 ist DEMIT aktueller denn je und ich wage es, DEMIT im Rahmen meiner Kandidatur zum ersten mal öffentlich vorzustellen.

Was mich allerdings immer noch etwas ins Grübeln bringt ist, dass auf vielen verschiedenen Ebenen über demokratische Teilhabe, Nachvollziehbarkeit etc. gesprochen wird, aber niemals von einem ganz einfachen Kontrollmechanismus, um die entspechenden Gremien in Ihrer Entscheidung genau zu kennen. Also ich will wissen, was meine gewählten VolksverteterInnen entscheiden und wie genau die Ergebnisse lauten!!

Wenn es ernst wird, passen leider die meisten Initativen. Das zeigt, dass immer noch nicht so richtig in die Tiefe gegangen wird.

Was nützt es denn,wenn Du öffentliche Sitzungen eines politischen Gremiums im Internet ansehen kannst? Das ist m.. E. fast so spannend wie kalte Suppe.

DEMIT sorgt dafür, dass  DU ganz persönlich  die Entscheidungsvorlagen einsehen kannst, dazu Deine Stimme abgibst und 100% weisst, dass das Ergebnis Deiner Auswahl den EntscheiderInnen rechtzeitg vor den Ausschusssitzungen vorliegt.

UND – Du bekommst 100% deren  Entscheidungsergebnis ganz persönlich zugestellt.

Erst jetzt hast Du Gewissheit, was hat wer, wann, wie entschieden und wie haben die TeilnehmerInnen und DU auf DEMIT zu diesem Punkt entschieden.

Somit hast Du als BürgerIn ganz nah erfahren, was wer, wie, wo entscheidet UND Du hast selbst Deine Stimme dazu abgegeben!!

Damit kehrt in ein sonst kaum durchsichtiges politisches Entscheidungsgefüge Transparenz ein und damit auch Nachvollziehbarkeit und genau das ist dann demokratische KONTROLLE unserer demokatisch legitimierten Volksvertretungen, oder?!

Wie dem auch sei – DEMIT leistet genau diese Funktion!