Bevor ich jetzt hier loslege, erst einmal ein riesiges Lob an die, die Liquid democracy konzipiert und dann programmiert haben.
Axel Kistner et al haben mit dieser Software einen Meilenstein geschaffen, der hoffentlich zu einer politischen Sensibilisierung unserer BürgerInnen führen wird. Es ist einfach toll, dass Herr Sven Ambrosy als Landrat des Landkreises Friedland Liquid democracy in seinem Landkreis zur Anwendung bringen möchte. Das sind wirklich mutige und innovative Menschen und dafür gebührt Ihnen Respekt und volle Anerkennung.
Hier möchte ich den LeserInnen nun den Unterschied zwischen Liquid democracy und DEMIT näher darstellen. Zunächst einmal auch hier ein großes Lob und zwar an Herrn Jan Slabon, der es 2003-2005 verstanden hat, meine Idee der Nachvollziehbarkeit und Kontrolle von Entscheidungsgremien in eine Software zu giessen, die ihresgleichen auf der Welt sucht. Alleine der Prozess – und darin unterscheiden sich Liquid democracy und DEMIT nicht – war ein langwieriger und komplexer Vorgang. Wie auch Andreas Nitsche und Axel Kistner, verdient Jan Slabon u.a. sein Geld mit der Software für Buchungssysteme und Warenwirtschaft. Interessant ist das deshalb, weil man für solche Systeme wie DEMIT und Liquid democracy also Menschen braucht, die es gewohnt sind, unterschiedliche Ansprüche an Nachvollziehbarkeit von Vorgängen in eine Datenbankprogrammierung umzusetzen. Und was läge näher, als Warenwirtschaft und Buchungssysteme in ein Kontrollsystem umzuwandeln, das Entscheidungsfindungen – u.a. in demokratisch legitimierten Gremien transparent und damit auch kontrollierbar macht. Da scheint wirklich eine Gemeinsamkeit zu sein, die ich bemerkenswert finde und sie deswegen hier auch dezidiert dargestellt habe. Vielleicht hilft das auch, dass noch bessere und anwendungsfreundlichere System entstehen und wir es alle noch vor unserem Rentenalter erleben, dass internetbasierte Demokratie lebendig wird. Notwendig halte ich es seit dem Jahr 2003 auf jeden Fall, denn mir persönlich gehen die Lobbyistendemokratiemissbräuche und das alltägliche politische Gemauschel ganz gehörig auf den Sender und ich sehe genau diesen Missbrauch als eine der wesentlichen Gefahrenmomente für jede Demokratie an. Demokratie ist nicht die Macht der Lobby, sondern die Macht des Volkes, doch wo haben wir die denn?! Na??! Ich überlasse es euch!
Was soll dann DEMIT (demokratische Informationstechnologie) noch bewirken, wenn es so eine hervorragende Softwarelösung wie Liquid Democracy gibt?!
DEMIT ist erst einmal lange vorher bereits programmiert worden. Ziel von DEMIT ist wie bei Liquid democracy die Annäherung an demokratische Transparenz und Nachvollziehbarkeit und an Kontrolle der wie auch immer zusammengesetzten Entscheidungsgremien.
Ein ganz wesentlicher Unterschied – und damit komme ich jetzt zum Thema – ist der, dass Liquid democracy bereits bei der Themenfindung ansetzt und somit die BürgerInnen dazu motivieren möchte, für sie relevante Themen in die Entscheidungsfindungsgremien einzubringen. Das ist ein ganz besonderes Ziel und hat eine umfassende Programmierlogik zur Folge, die das System dann auch sehr komplex macht. DEMIT hat im Unterschied dazu diesen Bereich von vorneherein völlig ausgeklammert. Das ist dann auch schon ein ganz grundlegender Unterschied zu Liquid democracy.
Liquid democracy setzt bei der Initiative der BürgerInnen direkt an und gibt ihnen damit ein System an die Hand, mit dem sie für eigene politisch wirksame Initiativen Gleichgesinnte suchen können, die dann nach einem demokratischen Ablaufschema mit Fristsetzungen allein durch ihr Engagement und ihre Ideen einen realen politischen Entscheidungsablauf in Gang setzen können.
Voraussetzung ist, dass es zum Beispiel einen so mutigen Landrat wie Herrn Sven Ambrosy gibt, der die Software in seiner Landkreisverwaltung einsetzt. Im Unterschied dazu ist DEMIT völlig losgelöst von dem Willen oder Unwillen von administrativ-politischen Entscheidungsträgern! Es setzt sozusagen auf die Systeme auf und bedient sich als Legitimation lediglich des Grundrechts auf freie Meinungsäusserung. Demit kann von egal wem in Gang gesetzt werden. Im Falle des Landkreises Friesland z. B. bedürfte es lediglich eines Menschen mit einem Presseausweise (und vielleicht ein bis zwei Leuten), der (die) dann wiederum die öffentliche Verwaltung dazu veranlass(en)t, die Verwaltungsvorlagen für öffentliche Sitzungen an dieses Presseorgan fristgerecht zu versenden. Und schon würde DEMIT-Friesland aktiv werden können. DEMIT wurde niemals so konzipiert, dass es irgendjemanden aus den bestehenden Verwaltungen und politischen Gremien benötigt, um es zu etablieren.
DEMIT bietet im Unterschied dazu auch kein System, das bei den Initiativen des Volkes ansetzt, sondern es ist eher ein Beobachtungs- und Kontrollinstrument des Volkes für die jeweils bestehenden Entscheidungsfindungssysteme, wie z. B. dem eines Landkreises, eines Stadtrates, einer Lands- und Bundesregierung oder sogar einer NATO, eines EU-Parlaments, eines IWF u.v.a..DEMIT ist vom Volk fürs Volk, um es kurz zu fassen. Niemand kann es bremsen, niemand kann es verhindern.
DEMIT ist die Antwort auf die Frage“Wer kontrolliert diejenigen, die die kontrollieren, die die kontrollieren?!“. Es ist im Leary´schen Sinne konzipiert und sagt eindeutig „Just say know!“. DEMIT ist in der Tradition der friedlichen Demonstrationen der DDR-BürgerInnen gebaut worden, die da sagten:“Wir sind das Volk“. DEMIT dagegen sagt:“Wir sind, was volkt!“. So einfach ist das!
Nicht mehr und nicht weniger!
DEMIT versetzt die Enthusiasten für demokratische Informationstechnologie in die Lage, dass sie jede öffentliche politisch wirksame Verwaltungsvorlage im Original wiedergeben und die eingeschriebenen BürgerInnen zur Abstimung aufruft. Dadurch ist DEMIT deutlich weniger kompliziert und komplex als es Liquid democracy ist.
Stellen sie sich einmal vor, sie sind BürgerIn des Landkreises Friesland und Sie interessieren sich für zwei politische Ausschüsse, sagen wir z. B. den Schulausschuss denn sie haben Kinder in den Schulen des Landkreises Friesland, und für den Sportausschuss, da sie von mir aus im Vereinvorstand eines Sportvereins sind, der Hallenzeiten benötigt, damit ihre Vereinsmitglieder Trainingszeiten bekommen. Ansonsten sagen sie sich, was soll ich mir sonst noch einen Kopf machen um Politik. Ich hab auch was besseres zu tun 🙂 Richtig so!
So – demit-Friesland stellt Ihnen dann alle Ausschussvorlagen der beiden Ausschüsse im Original zur Verfügung. Nichts besonderes! Aber nun kommt es! Sie sind registrierter Benutzer auf demit-friesland.de. Sie dürfen auch ein Psedunym verwenden, wenn Sie wollen. Doch sie müssen sich als BürgerIn einmal verifizieren lassen. Das übernimmt die DEMIT-Redaktion vor Ort. Sie prüft beim Einwohnermeldeamt, dass es Sie wirklich im Landkreis Friesland gibt. Und schon sind Sie verifizierter Nutzer. Und nun können Sie abstimmen.
Sie können mit Ja, Nein oder Enthaltung abstimmen. Und sie sehen auf den jeweiligen Seiten der Ausschüsse alle Konaktdaten der Ausschussmitglieder, denn diese wurden in einem demokratischen Wahlverfahren legitimiert und sind damit Personen des öffentlichen Lebens. Sie können, wenn Sie wollen, direkt mit diesen Kontakt aufnehmen. Und Sie sehen wie lange die Online-BürgerInnen-Abstimmung läuft. Diese läuft genau bis 24 Stunden vor der echten Sitzung und wird den Ausschussmitgliedern vom System zur Verfügung gestelllt, damit diese wissen, wie Sie als BürgerInnen zu dem Thema entschieden haben. Und sie wird natürlich auch IHnen als registrierteR NutzerIn zeitgleich zur Verfügung gestellt.
Sollte der Ausschuss eine Entscheidung treffen (und das wird es meistens), dann bekommen Sie automatisch als registrierteR NutzerIn eine Mail von demit-friesland.de, in der sie ersehen können, wie hoch der Unterschied zwischen der Online-Abstimmung und der realen Entscheidung Ihrer gewählten und legitimierten politischen VertreterInnen ist. Z. B. haben sie mit anderen BürgerInnen mit 85% Nein gestimmt zum Thema „Verkürzung der Hallennutzungszeiten“ und das der Sportausschuss hat eine Abstimmungsempfehlung an den Kreisausschuss mit 85% Ja für eine „Verkürzung der Hallennutzungszeiten“, dann ist der Unterschied 100%.
DEMIT ist so gebaut worden, dass die Redaktion beide Ergebnisse allen politischen EntscheidungsträgerInnen des Kreistages, Ihnen als registrierte NutzerInnen UND allen Presseorganen im Landkreis Friesland automatisch zur Verfügung stellt (das erlaubt die Datenbank den RedakteurInnen). Diese brauchen sich nicht registrieren, denn sie sind als solche Personen und Institutionen des öffentlichen Lebens. Und genau dort sollen die Entscheidungen auch ausdiskutiert werden. DEMIT mischt sich nicht ein. DEMIT kontrolliert lediglich durch die Teilhabe der BürgerInnen die jeweilige Meinung der NutzerInnen und stellt sie denen der realen Entscheidungsgremien gegenüber. Nicht mehr und auch nicht weniger!
Und deshalb ist DEMIT auch deutlich weniger kompliziert als Liquid democracy. Es ist vergleichsweise anwenderfreundlich, denn sie brauchen keinen Kur dafür besuchen, um daran als BürgerIn teilhaben zu können. Wohl muss die Redaktion kurz geschult werden, denn stellen Sie sich einal vor, sie haben 10-15 Ausschüsse, den Kreisausschuss und den Kreistag. Das ist schon eine ganz ordentliche Anzahl an Vorgängen, die ins System gepflegt werden müssen. Zudem melden sich neue BürgerInnen an und müssen verifiziert werden.
Und damit kommen wir zu einem kleinen Bonbon meiner Konzeption und der prgrammiertechnischen Umsetzung von Jan Slabon. Um das Ganze zu finanzieren, denn es ist ja unabhängig wie die Presse des Landkreises Friesland, gibt es auf DEMIT die Möglichkeit, Werbebuttons einzublenden. Stellen Sie sich einmal den Sportausschuss vor. Es gibt in ihrem Landkreis bestimmt Sportveranstaltungen, Sportgeschäfte, die durchaus ein Interesse daran haben, Sie als interessierte BürgerInnen direkt anzutreffen. Wo ist es denn besser, als in dieser Verbindung. Der Gedanke dahinter ist der, dass ich es völlig in Ordnung finde, wenn die Redaktion auch Geld verdient und ja auch von Beginn an eine finanzielle Unabhängigkeit für die Vor-Ort-Redaktionen implentiert haben wollte.
Und womit verdient DEMIT dann sein Geld?
DEMIT nimmt einen prozentualen Obulus der Umsätze z. B. auf der demit-friesland.de. Und schon ist das erledigt. Wichtig ist alleine, dass vor Ort die Unternehmen eine ordentliche Werbeplattform haben und dass Sie als BürgerIn die politischen Entscheidungen durch Ihr Votum mit beeinflussen können! Das finanzielle ist so konzipiert, dass es natürlich sehr zum Vorteil von Herrn Jan Slabon und mir sein dürfte, wenn es viele nutzen. Doch das stand niemals im Vordergrund. Hier besteht m. E. kein Unterschied zu den Machern von Liqiod democracy, was ich persönlich sehr sympathisch und geradezu empathisch finde.
Sie als BürgerIn geben mit Ihrem Onlinevotum den gewählten EnstcheidungsträgerInnen eine Tendenz vor und Sie können sich über den Kontaktbereich direkt mit diesen in Verbindung setzen und Sie werden wissen, wie Sie online und wie real entscheiden wurde. Damit üben Sie Kontrolle aus, ohne den gewählten VolksvertreterInnen deren Entscheidungsbefugnisse abzunehmen, denn dafür haben Sie sie ja schliesslich gewählt.
Und genau das ist der Kern von DEMIT! Just say know 🙂
Und nun fragen Sie sich, weshalb gibt es nur demit-blog und demit.de und warum ist das noch nicht online in irgendwelchen Komunen, z. B. im Landkreis Friesland zu finden?!
Gute Frage. Ehrliche Antwort – ich habe bis dato genug zu tun gehabt im Landkreis Helmstedt und Sie können sich vielleicht vorstellen, dass die politisch-administrativen Gremien und Volksvertretungen nichts mehr als Kontrolle völlig – sagen wir – unsexy finden.
Doch ich wollte Ihnen ja auch nur den Unterschied zwischen Liquid democracy und DEMIT vor Augen fühen, damit Sie die Bandbreite der Möglichkeiten kennenlernen können.
Sie entscheiden vor Ort, was Sie haben wollen. Liquid democracy ist ein geiles Teil! Aber es ist meiner Meinung nach viel zu kompliziert, was auch daran liegt, dass sich Programmierer losgelöst von der realen Welt ihre Gedanken gemacht haben. DEMIT ist ein Konzept von mir, das aus der realen Entscheidungsfindungwelt einer deutschen kommunalen Gebietskörperschaft (dem Landkreis Helmstedt, wo ich arbeite) entstanden ist. Ursrpünglich als einfaches Entscheidungskontrollsystem gedacht, mutierte es schnell zu DEMIT. Und dank Jan Slabon ist es ein Internetbaby geworden, das seiner Anwendung entgegenharrt. Es ist nur eine Lösung von vielen. Doch es ist eine Lösung.
Seid doch einfach das, was volkt! Seid frei und entscheidet, was ihr wollt. Niemand kann euch diese Entscheidung strittig machen, denn ihr sollt ja nur euer Ja, euer Nein oder eure Enthaltung so kundtun, dass die von euch Gewählten wissen, wie ihr dazu denkt. Und dann könnt ihr euch eure VolksvertreterInnen inhaltlich zur Brust nehmen und mit ihnen ganz konkret diskutieren, denn ihr wisst das was, wer wie und wo entschieden hat!
Es ist ganz einfach und es ist überall auf der Welt, egal wo und bei wem einsetzbar solange es Internet gibt. DEMIT ist auch nur eine Datenbank, doch eine, die es in sich hat, denn sie kümmert sich einzig und alleine darum, eure politischen VertreterInnen durch Transparenz und Nachvollziehbarkeit (danke Michael Gorbatschov) zu kontrollieren.
Viel Spaß.