Ostern 2015
Eigentlich ist es der Rede ja nicht wert – die Zeiten ändern sich eben. Und warum darüber schreiben?!?
Ja, jedes Jahr Ende März werden z. B. die Uhren umgestellt, auch im Landkreis Helmstedt. Die, die wissen, dass es erstens diesen Landkreis noch gibt, und zweitens, die, die meinen, dass er so und so überflüssig ist, haben zu den Uhren, die prinzipiell anders ticken, ein durchaus bemerkenswertes Verhältnis.
Wohl denn, schauen wir uns voller Demut und nicht verzagender Milde das an, was zur Zeit in diesem Landkreis Helmstedt in Sachen Fusionitis und dazugehöriger antidemokratischer Symptomatik passiert.
Antidemokratisch?! Sind denn nicht alle demokratisch Legitimierten per se zutiefst demokratisch?! Sind sie doch durch das repräsentative und legalisierte Prinzip an die Stellen gelangt, an denen sie über das Wohl und Wehe der durch sie repräsentierten Bevölkerung entscheiden! Ja, rein rechtlich ist dem so. Wir leben nicht in einer Diktatur! Aber – ich möchte das voraussenden – wir leben in einer durch eben jene repräsentativen Mechanismen entartenen Parteienmachtsstruktur, die so unbeweglich und rigide geworden ist, dass sie Änderungen und Neuerungen nicht mehr zulässt. Und genau da liegt die Brisanz. Unlängst erst wurde im SPD-Unterbezirk Helmstedt ein neuer Vorstand gewählt. Was heisst hier, ein neuer?! – es wurde der seit Jahren amtierende Vorstand erneut gewählt und damit bestätigt. Daran mag man sehr gut erkennen, dass eine Erneuerung und zeitgemäße Aktualisierung nicht mehr möglich ist. Keine neuen Gesichter. Der Altersdurchschnitt liegt gruftaffin jenseits der 58 Jahre und junge, neue Gesichter – eben Menschen mit neuer Tatkraft und dem frischen Drang dazu, bestehende Problematiken anfassen zu wollen, Fehlanzeige. Und dieser Vorgang ist wahrlich repräsentativ! Na denn, willkommen schöne, neue Zeit!
Ich komme zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal dazu.
Der Landkreis Helmstedt ist ein Veraltungskonstrukt wie viele andere Landkreise auch. Und er hat, eben wie auch viele andere Kreisverwaltungen, ganz erhebliche finanzielle Probleme, die ganz und gar nicht hausbacken sind, sondern eindeutig durch fehlende Konnexität hervorgerufen wurden und werden. Ich habe es anderer Stelle in diesem Blog schon mehr als intensiv beschrieben, wie diese Konnexitätsproblematik die Städte, Gemeinden und Landkreise finanziell an die Wand zu drücken droht und eine inzwischen lethargische und letale Handlungsagonie dieser Verwaltungseinheiten bewirkt. Und dass es ganz klar und nicht vor der Hand zu weisen, die Bundes-und Landesgesetze sind, deren Tiefen und Ausprägungen zu immer stärker zunehmenden Verschuldungsgraden bei den diese Gesetze ausführenen Städten, Gemeinden und Landkreisen beitragen, das steht fachlich gesehen völlig ausser Frage. Und das ist mindestens seit der Ära des volkszersetzenden Gasverkäufers und Putinfreundes und seiner Junta der Fall, also keineswegs ein aktuelles Geschehnis. Und heute, fast zehn Jahre nach der für viel deutsche Kommunen fatalen Gesetzgebung im Sozialgesetzbuch u.a. kommt der amtierende völlig von allen guten Finanzgstern verlassene Finanzminister auf die Idee, den deutschen und vor allem völlig überschuldeten Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen!??! Nun, bilden Sie sich dazu ihre eigene Meinung. Meine schimmert hier ja mitz diesen Aussagenbereits ein wenig durch.
Zurück zum Kontext dieses Statements!
Doch, was mir persönlich ernsthaft Sorge bereitet, ist die subtile Willfährigkeit, mit der die politisch und administrativ Verantwortlichen mit der eben geschilderten Situation umgehen. Meines Erachtens stehen inzwischen karrierebetonte Abwiegelungsstrategien und heilbringende Fusionslügen mehr auf der Tagesordnung als eine klare ausgeprägte Widerstandskultur gegen das gesellschaftliche Ausbluten demokratischer Strukturen. Eben jene mehrheitlich geprägten Einlullgemeinschaften der Parteienstrukturen, die mental verkrustet und egoman ausgerichtet anscheinend nur noch nach St. Floriansprinzip agieren, sind etwas, was jedem kritischen Beobachter als eklatant anmuten muss, nicht nur im Landkreis Helmstedt. Da treten die Heilsbringercharaktere auf und predigen etwas von neuen Verantwortungsgemeinschaften ohne sie genau zu definieren und schwimmen dann auf der Adolf´schen Welle des Mobs karriere- und finanztechnisch feist und egozentrisch ihre eigenen Bahnen. Wer kennt sie nicht? Gerade in meinem kleinen Heimatkreis wurden wir erst unlängst von so einem pseudosympathischen und vermeintlich nächstenliebenden Psychopathen heimgesucht. Und kaum schwamm er woanders seine Bahnen, streut er umso stärker und vehementer seine anscheinend machtlüsternen Giftigkeiten ins verkrustete demokratische Getriebe. Oft erinnert mich diese Persönlichkeit an Dr. Faustus. Doch das ist eine andere Geschichte. Und es ist zudem die akademische Frage zu stellen, kann er wirklich nicht anders auch wenn er es wollte?! 😉
Was mir ernsthaft Sorgen bereitet ist also, wie eine Parteienstruktur jegliche demokratischen Gepflogenheiten scheinbar ignorant und machtlüstern über Bord wirft. Ich spreche hier ganz konkret von einer SPD-DieGrünen-Mehrheit im Kreistag des Landkreises Helmstedt oder einigen Räten in den Städten und Gemeinden im Landkreis Helmstedt und ich meine auch die Maulhuren, die Kalif anstelle des Kalifen werden wollen. Und ich spreche von deren speichelleckenden und volkszersetzenden Gefolgschaften, die geködert durch etwas mehr Lohn und Entgelt alle demokratischen Prinzipien ignorieren und sich dem Prinzip des vermeintlichen Heilsbringers hingeben – Hauptsache mir geht es gut und ihr seid mir alle Scheiss egal. Wobei, wie um das diabolische Prinzip zu vervollständigen – alle, die diesen Virus bereits in sich tragen, ja stets und überall proklamieren: Ich, WIR wollen nur das Beste für alle! Ich kotze gleich….
Statt nun gegen die Finanzierungsabläufe vorzugehen, und dazu gehört als ein gutes Recht in einer Demokratie, die sich durch Gewaltenteilung ja gerade von Diktaturen und (neo)feudalen Gesellschaftssystemen unterscheidet, der Gang vor die einschlägigen und zuständigen Gerichte, gibt man sich perfide und geradezu sublim diabolisch ambitioniert, dem Verfolgen Andersdenkender und -handelnder hin. Auch ein Symptom, das in zerfallenen Gesellschaften historisch betrachtet mit freundlicher Regelmässigkeit auftritt. Kritische Stimmen werden mundtot gemacht und gesellschaftlich gefemt. Und so kocht man im trüben, eigenen, stinkenden Brei und redet sich ein, dass Fusionen von oberzentralen Städten mit Landkreisen das Wohl und Wehe seien. Dem ist mitnichten so!
Studieren Sie selbst die einschlägige Literatur und vor allem vertrauen Sie ihrem gesunden Menschenverstand und schauen sich die Zahlenwerke zu dieser Problemkonstellation kritisch an. Schauen Sie sich in aller Ruhe die bestehenden Beispiele solcher Fusionskonstrukte genau an und Sie werden entdecken, Nichts ist besser als vorher. Im Gegenteil, die kommunalen Verschuldungsrade sind höher denn je, die Verwirrnis um Zuständigkeiten eklatanter und für die BürgerInnen sind keine nachhaltigen positiven Änderungen eingetreten. Das ist nun einmal eine Tatsache, die daraus klar ablesbar ist.
Dieses ständige Schönreden von kommunalen Fusionen ist deshalb schlicht und einfach gesagt ist zum Kotzen! Dieses ständige Gelaber von der und der schafft es nicht mehr alleine verkennt völlig, dass eine kommunale Verwaltung niemals alleine steht. Sie ist inhärenter Bestandteil eines Gesamtsystems, in dem es seit mindestens sechs bis sieben Jahren eine klar erkennbare Tendenz zum Ausbluten der untersten staatlichen Ebene – also der kommunalen Ebene, der Ebene, auf der alle BürgerInnen ihr Familiendasein haben und ihren Wohnalltag verbringen – durch das Land und den Bund gibt!
Und statt dann herumzulamentieren von großen Konstrukten, die die meisten UnterstützerInnen, Sorry, dass ich es so deutlich sage, rechtlich – und es sind zunächst einmal rechtliche Konstrukte – überhaupt nicht einzuschätzen in der Lage sind, wird fleissig noch an der Schraube gedreht unsere recht stabilen und flexiblen gesellschaftlichen Organisationen zu unterminieren. Mal ganz zu schweigen von den sich dann daraus ergebenden Folgen für alle, die dort einen Arbeitsplatz haben und, noch viel spürbarer, den Konsequenzen für die BürgerInnen in den vielen kleinen Orten. Klar, wenn man bei den Großkonzernen seinen Arbeitssklavenalltag verbingt, dann ist man meist politisch rigider, denn der Geldbeutel wird ja in diesen intellektuellen Verdummungsstrukturen recht wohltuend gefüllt. Sklaventum kann auch eine mentale Angelegenheit sein. Ok, sprechen wir von Söldnerstrukturen, was es insgesamt betrachtet ja auch besser trifft, denn die sind in vielen Ländern inzwischen zum traurigen Alltag geworden. Das erinnert im Übrigen auch an viele historische Ereignisse. Zum Beispiel an eines im alten Rom oder auch in Ägypten. Dort haben nachweislich Söldnerheere zu durchgreifenden und brutalsten gesellschaftlichen Änderungen beigetragen. Aber das ist eine andere Geschichte. Übersetzt auf heute und den hier angesprochenen Kontext bedeutet es, dass eben gerade diese mentalen Söldnerheere in der Gesellschaft ein profundes Wort mitreden und inzwischen aggressiv und volkszersetzend ihr Unwesen treiben. Doch das ist auch Demokratie. Allerdings ist es auch Demokratie, dass Menschen wie ich selbst, das ankreiden und auf die Gefahren hinweisen. Und denken Sie jetzt nicht, dass das die größte Freude bereitet, denn diese Lakeien der Machtgeilheit greifen direkt an. Das sind sie schliesslich gewohnt und Blut an ihren Händen ist für solche intellektuellen Muster wie das tägliche Einseifen der Haut bei der Körperreinigung.
Wir haben klar und deutlich diagnostizierbar eine inzwischen nicht mehr erträgliche Verarmung immer breitere Gesellschaftsschichten! Wir haben eine klar erkennbare Verarmung an Geist und Esprit durch marode Bildungssysteme, wir haben eine Verrohung der Gesellschaft durch diese verdammte neoliberale Politik, die jeden auf jeden hetzt und sich parasitär daran labt. Wir haben eine zunehmende Entsolidarisierung der Gesellschaft durch Bildungsferne, Gewalteskalation und Militarisierung der Sprachgebräuche und vor allem im realen Dasein von mehr und mehr Menschen- und ihr wollt mir einreden, alles sei gut?! Fickt euch! – hätte ich doch fast gesagt…Nein!! Frohlocket, oder wie??!! Leute! Gar nichts ist gut! Es ist Wendezeit! Und sie ist hart, weil die Menschen dabei verrohen. Weil es Waffenhändler, Chemievergifungskonzerne und und und gibt, die all diese widerlichen Heilsbringer mit ihren Produkten versorgen solange diese Geld aus Erpressung, Mord und Totschlag und Annexion beibringen. Frohlocket! Und es ist inzwischen auch in unserem kleinen Alltag angekommen! Da halten kleine Angestellte in den Systemen den Arsch hin, um ein paar kleine Scheine mehr zu bekommen und werfen ihre gerade einmal erlangten ethischen Maßstäbe über Bord. Da sagt man offen, ich bin käuflich und ist noch stolz darauf! Frohlocket! Das sind Symptome, die letal sind.
Doch ich will hier nicht schwarz malen,denn es gibt auch andere Beispiele. Da ist zum Beispiel ein neuer Verein in der Gemeinde Lehre,der sich entgegen dem Mainstream intensiv um Füchtlinge und AsylantInnen kümmert. Das ist Licht!! Und genau das gibt Hoffnung!
Doch, und da zeichen sich eklatante Gemeinsamkeiten ab, die politisch und administrativ Verantwortlichen verschliessen immer deutlicher die Augen, predigen Wein und meinen doch nur schales, abgestandes Wasser.
Nun mag man behaupten, und ich halte es für eine menschlich nachvollziehbare sarkastische Veranlagung, alles werde gut, und man mag, menschlich ebenfalls durchaus nachvollziehbar, alle jene KritikerInnen eliminieren, um die jeweils eigenen egozentrischen und kleinbürgerlichen Träume von Macht, Sicherheit, Geld und damit (nicht zwingend) einhergehender Lebenszufriedenheit zu maximieren, doch die letalen Symptomatiken damit willentlich auszuklammern, das ist betriebsblind. In diesem Fall sogar eine gesellschaftliche Todesfalle. Ja, ich sehe unsere repräsentative Demokratie ist dem Tode geweiht, denn diese hier geschilderten Prinzipien sind in der „kleinbürgerlichen“ Mitwelt spürbar und belegbar angelangt! Und es gibt keinerlei erkennbaren Widerstand dagegen. Wie auch?! Bewegt sich doch alles in der rechtlich verdrehten Welt von dummen und senilen TattergreisInnen – deren Hofstadel sein Glück darin sieht, eben jene dann dereinst zu verspeisen, um selbst an die Macht zu gelangen – nur noch darum, vermeinlich das Beste zu wollen. Faust´sches Prinzip 😉 ! Ein Beispiel gefällig?!
Ok, wissen Sie was ein FAK ist? Ja, es klingt wie und es ist auch, mentales Geficke. Fuck the FAK 🙂 Ein FAK ist ein fraktioneller oder eben Fraktions-Arbeitskreis. Klingt doch erst einmal ganz nett. Wenn ich nicht mehr weiter weiss , gründe ich einen Arbeitskreis. Fatal allerdings dann, wenn dieser FAK die demokratischen Gremien und damit den Disput in der Sache obsolet macht!? Und genau das passiert in und durch diesen FAK im Landkreis Helmstedt. Wenn politische Debatten abgewürgt werden und öffentliche Sitzungen nur noch Minuten dauern mit der Begründung, man habe das doch bereits im FAK abgehandelt und beschlossen, dann, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind wir in der Parteiendiktatur angekommen! Nichts anderes geschieht im Landkreis Helmstedt zur Zeit! Und es sind eben gerade die politisch und administrativ Verantwortlichen, die genau diesen FAK gegründet haben! Nicht ein BürgerInnenkommittee, Nein, im Gegenteil, die amtierenden, der Demokratie nur noch oberflächlich sich verpflichtet fühlenden politischen und administrativ Verantwortlichen.
Nun, so ein FAK oder wie auch die inzwischen wie Pilze aus dem Boden spriessenden, mit öffentlichen Geldern unterstützten oder sogar durchfinanzierten GmbH´s, Arbeitskreise, Männerstammtische, verkrusteten Volkzersetzungsmaschinerien heissen mögen, sie haben allesamt eine gemeinsame Zielsetzung: sie dienen nur ganz wenigen und solchen, die sich Parasiten ähnlich an Geld, Einfluss und somit Macht egoman orientiert auf Kosten anderer bereichern wollen!
Warum verschlossene Türen? Weil es eben viel geiler ist, wenn man unter sich bleibt. DAS hat mit Demokratie aber auch gar nichts mehr zu tun! Im Gegenteil! Hier wird auf widerlichste Art und Weise die Demokratie unterminiert. Verstaubte und vor pseudolustvoller Geld- und Machtgeilheit geschwängerte Hinterzimmer waren schon immer das Aus für eine solide,nachhaltige und vor allem transparente demokratische Sicherung der Gesellschaften! Und genau das passiert nicht im fernen Berlin oder Brüssel oder Moskau oder wo auch immer! Es passiert im Landkreis Helmstedt! In einem kleinen und rückständigen und dennoch liebenswerten Landstrich irgenwo im Nirgendwo. Das Grauen ist im Alltag angekommen!
Lieber LeserInnen, Sie dürfen mich für verrückt halten, Sie dürfen mich femen, dissen, bashen,mobben und sogar denken, was sie wollen – doch ich lege den Finger in die Wunde?! Ist es so, wie ich es hier geschildert habe?! Ja, es ist so! Und ist das ein klares Zeichen dafür, dass unsere Demokratie unterhöhlt wird?! Ja, das ist es!
Ich rufe hier zu nichts auf! Ich will keine Revolution und nichts dergleichen! Ich will einfach nur berichten und es damit für die Nachwelt festhalten. Und all jenen Kleingeistern und parasitär veranlagten Heilsbringern und deren speichelleckender Gefolgschaft sei eines klar gesagt: Ihr könnt mich arbeistrechtlich diffamieren, quälen und martern,meine Integrität durch den Schlamm ziehen und euch einen darauf runterholen, wenn es euch Freude bereitet, doch ihr werdet es niemals schaffen, dass ich nicht alles gebe, um die Wahrheiten zu erfassen und sie klar und deutlich zum Ausdruck bringe! JedeR von euch schreibt ein eigenes Buch in diesem einmaligen Dasein auf unserer wunderbaren Erdkugel. Ich habe längst damit angefangen!
Ich weiss nur zu gut, dass es viele GegnerInnen auf den Plan gerufen hat! Ja, es soll weh tun, denn nur, wenn es gerade denen, die unsere Demokratie mit Füssen treten, weh tut, dann spürt ihr, was es bedeutet, wenn ein Mensch um die Freiheit des Wortes kämpft. Freiheit, das ist etwas, was ihr perfiden Pseudokümmerer nicht mögt. Ich weiß das! Doch die Freiheit des Wortes ist ein zutiefst demokratisch und (noch) gesetzlich geschützer Wert einer Demokratie. Genau dafür trete ich ein. Die kommunale Selbstverwaltung ist für mich ein Wert, der in einer Verfassung unseres Staates steht, die ich für gut erachte und auf die ich einen Eid geleistet habe! Und niemand, auch nicht ihr oder irgendein vermeintlich noch so viel Heil Bringender wird mich davon abhalten, dass ich sage, was ich denke und fühle! Und nun debattiert in eurem verfickten FAK, beschliesst die Auflösung unser aller Freiheiten als BürgerInnen, zerstört die kommunale Selbstverwaltung und zerlegt die administrativen Konstrukte, die Sicherheit, Orientierung und damit auch ein klein wenig Heimat bringen, und erfreut euch daran, dass ihr euer schäbiges Kleinbürgerhäuschenglück abbezahlen könnt. Ich nehme jetzt meine Pillen –
Ich wünsche allen, auch meinen GegnerInnen, ein gesegntes Osterfest! Danke!